Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fa. Manfred Kaulbarsch GmbH & Co KG

§ 1 Allgemeines

Für alle Lieferanten und Leistungen gelten die Bedingungen der VOB, Teil B und Teil C in der jeweils am Tage der Auftragserteilung gültigen Fassung, soweit im Einzelfall schriftlich nichts anderes vereinbart ist. Ergänzend gelten unsere nachstehenden Sonderbedingungen. Diese habenin jedem Fall Vorrang vor den Bedingungen der VOB.

 

§ 2 Preise

Die Preise verstehen sich immer, auch wenn nicht besonders ausgewiesen, zuzüglich der zu dem Zeitpunkt gültigen Mehrwertsteuer. Dies gilt auch für Pauschalpreise.

 

§ 3 Zahlung

Sämtliche Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt zahlbar ohne jeglichen Abzug. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ebenso ausgeschlossen wie eine Aufrechnung mit irgendwelchen Gegenforderungen. Bei Zahlung mit Wechsel hat der Kunde die Kosten, insbesondere Diskont und Inkassospesen, zu tragen. Eingehende Zahlungen werden auf jeweils ältere Schuld angerechnet. Bei Nichteinhaltung des Zahlungszieles von 8 Tagen seit Rechnungsstellung und eingetretenem Verzug gelten die Zahlungsbedingungen der VOB. Die Geltendmachung eines eines weiteren Verzugsschadens bleibt daneben vorbehalten.

 

§ 4 Trockner-, Gebläse- und Heizgeräteanmietung

 

§ 4.1

FürWechselstrom 230 Volt bzw. 380 Volt ist bauseitig zu sorgen, ebenso für ausreichende Absicherung.

 

§ 4.2

Die Geräte werden von uns aufgestellt und in Betrieb gesetzt, soweit im Einzelfall schriftlich nichts anderes vereinbart ist. Die Kosten für die Anlieferung und Wiederabholung sowie der Auf- und Abbau der Geräte werden zum Nachweis nach Aufwand abgerechnet.

 

§ 4.3

Die Stromkosten trägt der Mieter. Auf Wunsch berechnen wir bei Rechnungsstellung den Stromverbrauch der aufgestellten Geräte.

 

§ 4.4

Bei Ausfall der Trocknungsgeräte übernimmt der Mieter die Verpflichtung, uns unverzüglich - nach Möglichkeit telefonisch - zu benachrichtigen, damit von uns erforderlichenfalls ein Austausch bzw. eine Reparatur der ausgefallenen Geräte vorgenommen werden kann.

 

§ 4.5

Wenn nichts Besonderes vereinbart ist, übernimmt der Mieter die tägliche Kontrolle der Geräte sowie bei Trocknungsgeräten das Entleeren der Wsaserauffangbehälter.

 

§ 4.6

Wünscht der Mieter die Beendigung des Mietverhältnisses oder die Unterbrechung des Trocknungs- bzw. Beheizungsprozesses, so hat die Benachrichtung durch den Mieter - möglichst telefonisch - spätestens einen Tag vor dem gewünschten Termin zu erfolgen.

 

§ 4.7

Während der Mietdauer (Anlieferung bis Abholung der Geräte) übernimmt der Mieter die Gefahr der Geräte und Zubehör füe mechanische Beschädigungen, Diebstahl und Verlust. Der Mieter hat dafür zu sorgen, dass die Geräte während der Standzeit ausreichend versichert sind und erforderlichenfalls seiner dafür zuständigen Versicherung das erhöhte Risiko anzuzeigen.

 

§ 4.8

Für die Berechnung der Mietdauer zählt jeder angebrochene Tag, d.h., auch der Anlieferungs- und Abholtag.

 

§ 5 Estrichtrocknung

Die Abrechnung der Estrich- und Hohlraumtrocknung zu Einheitspreisenumfasst, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, folgende Arbeiten (siehe § 5.1 bis § 5.4)

 

§ 5.1

Anlieferung und Wiederabholung der Geräte, einschliesslich Transportfahrzeugkosten.

 

§ 5.2

Herstellen und Wiederverschliessen von Einbalsöffnungen und Entlastungsbohrungen (nur bei Zement- und Gussasphaltestrichen, nicht bei Holzfussböden und Deckenhohlräumen).

 

§ 5.3

Feuchtigkeitsmessungen und zwischenmessungen.

 

§ 5.4

Zusätzlich die Trocknung unterstützende Massnahmen, wie Räumarbeiten, die Entfernung von Fussleisten, Fliesenriemchen, Tapeten, Wandverkleidungen etc., sowie das Absaugen stehenden Wassers werden gesondert zum Nachweis nach Aufwand abgerechnet.

 

§ 6 Leck- und Leitungsortung

Die Wasserlecksuche und die Ortung von Rohrleitungsverläufen erfolgt nach Aufwand. Die Abrechnung richtet sich nach den am tage der durchzuführenden Arbeiten gültigen Einheitspreisen. Der Aufwand wird auch dann in Rechnung gestellt, wenn die Sucharbeiten erfolglos bleiben sollen.

 

§ 7 Haftungsbeschränkung

Die Haftung ist in jeden Fall auf nachstehende Höchstdeckungssummen beschränkt:

Bei Personenschäden je Schadensfall bis zu 500.000 €

Bei Sachschäden pro Schadensfall bis zu 250.000 €

Bei Bearbeitungsschäden pro Schadensfall bis zu 4.000 €

 

§ 8 Wirksamkeit

Soweit einzelne dieser Bedingungen - gleich, aus welchem Grunde - keine Gültigkeit haben sollten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Unwirksame Bedingungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die den beabsichtigten wirtschaflichen Ergebnissen weitgehend entsprechen.